Information zu zwei Bürgerbegehren
zur Sicherung der gesellschafltichen Teilhabe
im südbadischen Ettenheim
im Frühjahr 2026
Bekommen wir etwas geliefert, was wir so nie bestellt haben?
Wir machen uns mit zwei Bürgerbegehren stark dafür,
- dass Bürger, die auf traditionellen, analogen Umgang miteinander angewiesen sind oder darauf Wert legen, auch weiterhin Respekt erfahren und sich nicht diskriminiert fühlen.
- dass das Bargeld den Bürgern, der Stadt und der Wirtschaft weiterhin als krisenfestes, selbstbestimmt nutzbares und die Privatsphäre wahrendes Zahlungsmittel erhalten bleibt.
- dass wir Bürger weiterhin als Menschen wahrgenommen werden und nicht als digitale Identität.
Aus unserer Sicht
Worum es bei den Bürgerbegehren geht
Auf dieser Seite erklären wir, warum die Bürgerbegehren in Ettenheim entstanden sind und welches Ziel sie verfolgen.
Ausgangspunkt sind aktuelle Entwicklungen, bei denen digitale Lösungen rechtlich und faktisch zunehmend zur einzigen Möglichkeit werden. Wir möchten diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen, sondern uns in die demokratischen Prozesse einbringen und die Entwicklungen bewusst mitgestalten.
Unser Anliegen ist es, frühzeitig klare Leitlinien zu schaffen, damit digitale und analoge Wege auch in Zukunft gleichberechtigt bestehen bleiben. Denn eine moderne Stadt zeichnet sich nicht dadurch aus, dass sie bestehende Möglichkeiten abschafft – sondern dass sie allen Menschen einen passenden Zugang bietet.
Warum wir aktiv geworden sind
In Ettenheim wurden zuletzt Entscheidungen getroffen, die den Alltag und den Zugang zur Verwaltung verändern.
Zwei Beispiele zeigen das deutlich:
An der Schwimmbadkasse ist keine Bargeldzahlung mehr möglich. Öffentliche Bekanntmachungen müssen nur noch online veröffentlicht werden.
Die beiden genannten Beispiele betreffen unterschiedliche Bereiche, haben jedoch eine gemeinsame Bedeutung: Sie verändern, wie Bürgerinnen und Bürger öffentliche Angebote nutzen und an Informationen gelangen.
Die Umstellung im Schwimmbad betrifft den direkten Alltag. Wer dort bezahlen möchte, muss auf digitale Zahlungsmittel zurückgreifen. Damit entfällt eine bisher selbstverständliche Möglichkeit.
Die Änderung der Bekanntmachungssatzung hat eine noch weitergehende Wirkung. Öffentliche Bekanntmachungen sind rechtlich relevante Informationen – etwa zu Satzungen oder Entscheidungen. Wenn diese künftig ausschließlich digital veröffentlicht werden, setzt das voraus, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv und regelmäßig die Internetseite der Stadt nutzen.
Beide Maßnahmen sind für sich genommen nachvollziehbar. In ihrer Wirkung zeigen sie jedoch eine klare Richtung:
Digitale Wege werden zur Voraussetzung, während analoge Alternativen zurücktreten.
Genau diese Entwicklung möchten wir bewusst hinterfragen und gestalten.
Die Umstellung im Schwimmbad betrifft den direkten Alltag. Wer dort bezahlen möchte, muss auf digitale Zahlungsmittel zurückgreifen. Damit entfällt eine bisher selbstverständliche Möglichkeit.
Die Änderung der Bekanntmachungssatzung hat eine noch weitergehende Wirkung. Öffentliche Bekanntmachungen sind rechtlich relevante Informationen – etwa zu Satzungen oder Entscheidungen. Wenn diese künftig ausschließlich digital veröffentlicht werden, setzt das voraus, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv und regelmäßig die Internetseite der Stadt nutzen.
Beide Maßnahmen sind für sich genommen nachvollziehbar. In ihrer Wirkung zeigen sie jedoch eine klare Richtung:
Digitale Wege werden zur Voraussetzung, während analoge Alternativen zurücktreten.
Genau diese Entwicklung möchten wir bewusst hinterfragen und gestalten.
Keine Einzelfälle, sondern eine Entwicklung
Die genannten Entscheidungen stehen nicht für sich allein.
Sie zeigen eine Richtung:
Digitale Lösungen werden zunehmend zur Voraussetzung,
während bestehende analoge Wege an Bedeutung verlieren.
Viele Veränderungen entstehen nicht durch eine einzelne große Entscheidung, sondern durch mehrere kleinere Schritte. Jede Maßnahme für sich wirkt oft sinnvoll und nachvollziehbar.
In der Summe kann jedoch eine Entwicklung entstehen, die grundlegende Auswirkungen hat: Bestehende Möglichkeiten werden seltener genutzt, verlieren an Bedeutung und verschwinden schließlich ganz.
Gerade im Bereich der Digitalisierung geschieht dies oft schleichend. Neue Standards setzen sich durch, ohne dass bewusst entschieden wurde, welche Alternativen erhalten bleiben sollen.
Ist eine solche Entwicklung erst weit fortgeschritten, lässt sie sich nur schwer rückgängig machen. Deshalb ist es sinnvoll, frühzeitig innezuhalten und zu klären, welche Grundsätze für die Zukunft gelten sollen.
Die zentrale Frage lautet:
Soll sich diese Entwicklung einfach fortsetzen, oder wollen wir sie bewusst gestalten?
In der Summe kann jedoch eine Entwicklung entstehen, die grundlegende Auswirkungen hat: Bestehende Möglichkeiten werden seltener genutzt, verlieren an Bedeutung und verschwinden schließlich ganz.
Gerade im Bereich der Digitalisierung geschieht dies oft schleichend. Neue Standards setzen sich durch, ohne dass bewusst entschieden wurde, welche Alternativen erhalten bleiben sollen.
Ist eine solche Entwicklung erst weit fortgeschritten, lässt sie sich nur schwer rückgängig machen. Deshalb ist es sinnvoll, frühzeitig innezuhalten und zu klären, welche Grundsätze für die Zukunft gelten sollen.
Die zentrale Frage lautet:
Soll sich diese Entwicklung einfach fortsetzen, oder wollen wir sie bewusst gestalten?
Es geht nicht gegen Digitalisierung
Digitale Angebote sind sinnvoll und oft eine große Erleichterung.
Unser Anliegen ist ein anderes:
Digitalisierung soll ergänzen – nicht ersetzen.
Die Diskussion wird häufig als Gegensatz dargestellt: entweder digital oder analog. Tatsächlich geht es jedoch nicht um ein „entweder oder“, sondern um ein ausgewogenes „sowohl als auch“, das den ganz verschiedenen Lebensumständen aller Bürger gerecht wird.
Digitale Lösungen können Abläufe vereinfachen, Zeit sparen und neue Möglichkeiten eröffnen. Gleichzeitig erfüllen analoge Wege weiterhin wichtige Funktionen – etwa für Menschen, die persönliche Kommunikation bevorzugen oder keinen Zugang zu digitalen Angeboten haben.
Eine nachhaltige Entwicklung besteht deshalb darin, neue digitale Möglichkeiten aufzubauen, ohne bewährte Strukturen vollständig abzubauen. So entsteht ein System, das flexibel ist und unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht wird.
Wir nutzen die digitalen Errungenschaften und wollen gleichzeitig verwurzelt bleiben in unserer (be)greifbaren Wirklichkeit, in der sich das Menschliche mit all seinen Widersprüchen und Zweifeln, mit Freude und Leid abspielt. Die immer perfektere Technik soll sich an die Bedürfnisse auch der nicht-perfekten Bürger anpassen, nicht umgekehrt. Im Mittelpunt soll nicht die Technik um der Technik willen stehen sondern der Mensch.
Ziel ist eine Verwaltung, die Fortschritt ermöglicht, ohne die Menschen dadurch zu überfordern.
Digitale Lösungen können Abläufe vereinfachen, Zeit sparen und neue Möglichkeiten eröffnen. Gleichzeitig erfüllen analoge Wege weiterhin wichtige Funktionen – etwa für Menschen, die persönliche Kommunikation bevorzugen oder keinen Zugang zu digitalen Angeboten haben.
Eine nachhaltige Entwicklung besteht deshalb darin, neue digitale Möglichkeiten aufzubauen, ohne bewährte Strukturen vollständig abzubauen. So entsteht ein System, das flexibel ist und unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht wird.
Wir nutzen die digitalen Errungenschaften und wollen gleichzeitig verwurzelt bleiben in unserer (be)greifbaren Wirklichkeit, in der sich das Menschliche mit all seinen Widersprüchen und Zweifeln, mit Freude und Leid abspielt. Die immer perfektere Technik soll sich an die Bedürfnisse auch der nicht-perfekten Bürger anpassen, nicht umgekehrt. Im Mittelpunt soll nicht die Technik um der Technik willen stehen sondern der Mensch.
Ziel ist eine Verwaltung, die Fortschritt ermöglicht, ohne die Menschen dadurch zu überfordern.
Warum wir Bürgerbegehren gestartet haben
Die Frage, wie sich unsere Stadt entwickelt, betrifft alle Bürgerinnen und Bürger.
Deshalb soll diese Entwicklung nicht nur entschieden, sondern gemeinsam gestaltet werden.
Warum dieser Weg gewählt wurde
Bürgerbegehren sind ein Instrument der direkten Demokratie. Sie ermöglichen es, grundlegende Fragen nicht nur politisch, sondern auch gesellschaftlich zu klären.
Sie kommen insbesondere dann zum Einsatz, wenn Entscheidungen eine große Tragweite haben oder wenn das Bedürfnis besteht, die Bürgerschaft unmittelbar einzubeziehen. In solchen Fällen bieten sie die Möglichkeit, Entwicklungen transparent zu machen und gemeinsam zu gestalten.
Zugleich sind Bürgerbegehren ein plebiszitäres Mittel, das bewusst vorgesehen ist, um Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitwirkung zu ermöglichen – auch dann, wenn politische Entscheidungen nicht von allen als ausreichend berücksichtigt wahrgenommen werden.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass Entwicklungen auf kommunaler Ebene häufig auch durch übergeordnete Rahmenbedingungen beeinflusst werden können. Ohne diese im Einzelnen zu bewerten, zeigt sich in vielen Bereichen eine allgemeine Tendenz zur zunehmenden Digitalisierung.
Gerade deshalb ist es sinnvoll, auf kommunaler Ebene frühzeitig klare Leitlinien zu formulieren, um einem schleichenden Prozess entgegenzuwirken, bei dem analoge Wege nach und nach an Bedeutung verlieren oder ganz wegfallen.
So entsteht eine klare Orientierung für zukünftige Entscheidungen – im Sinne einer Stadt, die sich bewusst und ausgewogen weiterentwickelt.
Bürgerbegehren sind ein Instrument der direkten Demokratie. Sie ermöglichen es, grundlegende Fragen nicht nur politisch, sondern auch gesellschaftlich zu klären.
Sie kommen insbesondere dann zum Einsatz, wenn Entscheidungen eine große Tragweite haben oder wenn das Bedürfnis besteht, die Bürgerschaft unmittelbar einzubeziehen. In solchen Fällen bieten sie die Möglichkeit, Entwicklungen transparent zu machen und gemeinsam zu gestalten.
Zugleich sind Bürgerbegehren ein plebiszitäres Mittel, das bewusst vorgesehen ist, um Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitwirkung zu ermöglichen – auch dann, wenn politische Entscheidungen nicht von allen als ausreichend berücksichtigt wahrgenommen werden.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass Entwicklungen auf kommunaler Ebene häufig auch durch übergeordnete Rahmenbedingungen beeinflusst werden können. Ohne diese im Einzelnen zu bewerten, zeigt sich in vielen Bereichen eine allgemeine Tendenz zur zunehmenden Digitalisierung.
Gerade deshalb ist es sinnvoll, auf kommunaler Ebene frühzeitig klare Leitlinien zu formulieren, um einem schleichenden Prozess entgegenzuwirken, bei dem analoge Wege nach und nach an Bedeutung verlieren oder ganz wegfallen.
So entsteht eine klare Orientierung für zukünftige Entscheidungen – im Sinne einer Stadt, die sich bewusst und ausgewogen weiterentwickelt.
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Mehr erfahren, wie wir öffentliche Bekanntmachungen zugänglich halten und sicherstellen, dass alle Bürger wichtige Änderungen mitbekommen
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Mehr erfahren, wie wir Zahlungsvielfalt erhalten und sicherstellen, dass alle Bürger ihre Anliegen weiterhin auf unterschiedlichen Wegen erledigen können
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